Gesetzessammlung / Hinweise

Willkommen auf der Website der Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt und seiner Gemeinden

Die Erlasse des Kantons und seiner Gemeinden sind nach Möglichkeit aktuell verfügbar, d.h. mit dem Eintritt der Wirksamkeit sind die neuen Erlasse und die neuen Erlassfassungen in konsolidierter Form abrufbar.
Bitte beachten Sie aber, dass wir keine Garantie für die Aktualität oder Vollständigkeit geben können. Massgebend ist immer noch die (gedruckte) Publikation im Kantonsblatt.

Die Website enthält die Systematische Gesetzessammlung mit allen allgemein verbindlichen Erlassen und Verträgen, die an einem bestimmten Stichtag gültig sind. Massgebend für die Aufnahme eines Erlasses in die Sammlung sind die Grundsätze, die in der Verordnung betreffend Publikation, Wirksamkeit und Aufhebung allgemeinverbindlicher Erlasse vom 3. Januar 1984 (Publikationsverordnung, SG 151.300) niedergelegt sind.

Das Nummernsystem (Prinzip der Dezimalklassifikation) verfolgt den Zweck, die systematischen Abschnitte und die einzelnen Erlasse zu kennzeichnen, deren rasches Auffinden zu gewährleisten und das Einschieben neuer Abschnitte und Erlasse am systematisch zutreffenden Ort zu ermöglichen. Über den Rang oder Stellenwert einer Institution oder eines Erlasses wollen die Ordnungsnummern, die nie mehr als sechs Ziffern aufweisen, nichts aussagen.

Die Redaktion der Erlasstexte erfolgt online in einem XML-basierten System. Dies erforderte einige Anpassungen in der Darstellung der Erlasse. Die Änderungen betreffen vor allem die Nummerierung der Titel für die Abschnitte und Bezeichnung der Aufzählungen in den Paragraphen. Diese Anpassungen wurden notwendig wegen der Referenzierbarkeit und der Verfolgbarkeit der Änderungen eines Erlasses. Auch gibt es einige Neuerungen in der Formatierung und im Aussehen der Erlasstexte. Ein praktisches Novum der Onlineversion der Gesetzessammlung sind ausserdem die aktiven Links zu anderen Erlassen und Geschäften des Grossen Rates.